Politischer Jahresrückblick 2020 des SPD Ortsvereins Burgbernheim.
Politischer Jahresrückblick SPD Ortsverein Burgbernheim.
Ein verrücktes Jahr liegt hinter uns. Die Pandemie zwang uns zum Umdenken und zu neuen Maßnahmen. Angefangen hat alles bei der Kommunalwahl im März. Danach ging es in den Lockdown. Das Leben ruhte weitestgehend und auch bei der politischen Arbeit in Burgbernheim wurden neue Wege gegangen. So fanden alle Stadtratssitzungen in der Roßmühle statt.
Mit diesem kleinen Jahresrückblick wollen wir Euch zeigen, was die SPD Burgbernheim unterstützt und angetrieben hat.
1.Sitzung: SPD Stadtrat Dietmar Leberecht wollte in die Geschäftsordnung des Stadtrates eine Bürgersprechstunde einführen. Alle Bürgerinnen und Bürger hätten so im Vorfeld der Stadtratssitzung die Möglichkeit, vor dem Stadtrat zu sprechen. Der Antrag wurde mit 6 zu 11 Stimmen abgelehnt.
2.Sitzung: Wir wollten einem Antrag auf Freiflächen-Photovoltaikanlagen stattgeben. Bereits im Februar hatte die SPD Fraktion einen Antrag gestellt solche Anlagen mithilfe eines Kriterienkataloges zu bewilligen. Unser Kriterienkatalog, nach Vorgaben der bayerischen Staatsregierung, wurde als solches abgelehnt. Ein Grundsatzbeschluss für die Erlaubnis von Freiflächen-Photovoltaikanlagen wurde ebenso abgelehnt, obwohl die Staatsregierung solche Vorhaben fordert und zunehmend fördert. (5 zu 12 Stimmen)
3.Sitzung: Die SPD sprach sich für einen Antrag der „Lebensqualität Burgbernheim“ aus. Die Initiative möchte die Verkehrssituation in der Rothenburger Straße grundlegend verändern, was ohnehin schon seit Jahren von der SPD Fraktion gefordert wird. Unter anderem sind eine Überquerungshilfe von der Herrenscheune in Richtung Unterer Bahnhof angedacht gewesen. Aber auch andere Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduktion und einer verbesserten innerstädtischen Situation für Radfahrer und Fußgänger wurden vorgeschlagen. Die SPD sprach sich in Gänze für den Antrag aus, denn für uns gilt der Leitsatz: Mensch vor Verkehr. Der Antrag wurde aufgrund einer Verkehrsschau von 2017, die besagt, dass keine Notwendigkeit besteht, leider nicht weiter verfolgt. Die SPD wird sich in Zukunft weiterhin für das Thema Verkehrssicherheit stark machen.
Bauausschuss: Die SPD wollte in den neuen Bebauungsplan für das neue Baugebiet Gartenfeld-Ost ein Verbot für Steingärten einbringen. Dieser Gedanke dient der Umwelt und dem Ökosystem welches sich in jedem Garten befindet. Die Idee wurde mehrheitlich abgelehnt, es wurde sich aber darauf geeinigt, die Grundstücksbesitzer zu bitten auf Steingärten zu verzichten.
6.Sitzung: Eines der Haupt-Wahlziele der SPD ist es, ein Nahwärmenetz in Burgbernheim zu etablieren. Einer der Hauptgründe dafür ist, dass Nahwärme ökologisch deutlich besser ist als herkömmliche Heizmethoden wie Öl, Gas oder Kohle. Nach einem Vortrag der N-ERGIE vor dem Stadtrat, welcher die Vor- und Nachteile für Nahwärme darstellte, stimmte der Stadtrat einstimmig dafür die Nahwärme-Versorgung im neuen Bauabschnitt verpflichtend sicherzustellen. Zudem konnte ein weiteres Anliegen von uns daran geknüpft werden: Die Nahwärme wird durch Hackschnitzel betrieben. Das Holz dazu kommt aus unserem eigenen Stadtwald. Somit konnte eine ökologische wirtschaftliche Entwicklung des Stadtwaldes vorangetrieben werden.
Schützt Euch und bleibt gesund!
Leidenschaftlich. Für Euch. Mit Euch.
Eure SPD-Stadtratsfraktion Burgbernheim
30.12.2020